Mittwoch, April 13, 2005

Geheimdienste abschaffen!

Die sind eine Bedrohung für die Demokratie.
Wie sagte der sog. "Staatsfeind Nr. 1" der DDR, Wolfgang Welsch ("Machen Sie den Mann transparent") (Heute in der ARD seine wahre Geschichte als Spielfilm Der Stich des Scorpion): "Man muss sich gegen Unrecht wehren. Das Recht und die Wahrheit und die Freiheit fallen nicht als Geschenk vom Himmel. Man muss schon dafür kämpfen"

Das scheint mir auch so. Es genügt nicht, diese Dinge ohne oder mittels Geld an staatliche Institutionen und Dienste zu deligieren. Denn die korrumpieren sukzessive, wenn man sie lässt.
Je mehr Bürger sich dem widersetzen, desto weniger schlimm ist Widerstand für den Einzelnen. Je weniger Bürger den Mut aufbringen, desto härter wird es für den Einzelnen - was zB im Falle NaziDeutschland den Tod der zu wenigen Widerständler bedeutete. Hätten von den 60 Millionen Bürgern damals mehr Widerstand ausgeübt, könnten viele Menschen noch leben. Wie im Falle der DDR. Weil das ganze Volk aufgestanden ist, wurde es für alle erträglich und es gab keine Toten durch gewaltsame Niederschlagung der Demonstrationen. Vielleicht war das so auch nur im Sozialismus möglich, weil es dort, System bedingt, kaum Ablenkung durch Konsum und wenig bis keinen materiellen Besitz zu verlieren gab. Das macht frei. Frei, menschlich und demokratisch zu handeln.

Gilt auch und grade für die Dienste in Demokratien:
Nachrichten- und Geheimdienste setzen per Definition die Regeln außer Kraft, die für "normale Menschen" gelten. Herausragende Grundrechtsverletzung ist die Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör, welches u. a. den Betroffenen eigentlich garantieren soll, dass sie davon erfahren, dass sie Gegenstand eines (staatlichen) Vorgangs sind.
Wegen dieser Intransparenz, der Rechtsmittellosigkeit, den Ausnahmeregelungen für die Nachrichtendienste, die staatliche Grundrechts-Garantien aufheben, und dem deshalb schwer abzuschätzenden Ausmaß nachrichtendienstlicher Operationen steht die Institution des Nachrichtendienstes unter ständiger Kritik.
Zitiert aus Wikipedia

Zwei Fakten: Auch als völlig seriöser Bürger, ja auch und womöglich sogar grade als Opfer von System bedingter Gewalt - wie zB durch Ärzte - kann man in den Focus von Geheimdiensten geraten und hat keine Chance sich zu wehren, weil es keine Anlaufstelle gibt, bei der man sich Hilfe holen kann, wie sonst zB Anwälte, Gerichte, Petitionsausschüsse, Beratungsstellen und dergleichen. Man steht völlig isoliert und hilflos da.
Wenn diese Leute ihre erlangten Informationen wenigstens rechtstaatlich verwerten würden, hätte die Sache wenigstens noch den Anschein von Seriosität. Aber die agieren völlig frei, weil geheim und unkontrolliert, und lassen lieber die Sau raus.
Es kann also nicht nur jeden Unschuldigen treffen, man ist dann auch noch völlig perfiden Aktionen ausgeliefert. Unvereinbar mit einer Demokratie eigentlich. So kann man jeden der seinen Kopf aus der Menge streckt in die Zange nehmen und dahin lenken und manipulieren, wo man ihn hin haben will - oder ganz ausschalten.

In dem Zusammenhang nur für die Akten: Ich würde in Freiheit nie gewaltsamen Suizid begehen, solange der verbrecherische Arzt, der meine Gesundheit und mein Leben zerstört hat, nicht bestraft ist. Sollte mir also etwas zustossen, ist die Wahrscheinlichkeit gross, dass es vorsätzlich begangen wurde, entweder durch einen inszenierten Unfall oder Anschlag. Wie schon das Medizinverbrechen.