auf der ihm Leute herumtanzen können? Das jedenfalls meint manchmal der eine oder andere staatliche Vertreter.
Mir
scheint, wer den Staat mit einer Nase sieht, spricht von einem
Schnüffelstaat, also einem Polizei- und Geheimdienst-Staat. Und der ist
kein demokratisch-rechtstaatlicher.
Immer dann, wenn die
Eingriffsrechte des Staates vergrössert werden sollen, wird der Staat
vermenschlicht; etwa mit der Behauptung, der Staat dürfe sich von
niemandem auf der Nase herumtanzen lassen; aber sobald jemand den Staat
für staatliche Verfehlungen zur Rechenschaft ziehen will, ist der Staat
plötzlich ein anonymes Gebilde, und es heißt dann etwa, im Staat
herrsche Gewaltenteilung, es gebe keine Alleinverantwortung, der Staat
sei ein kompliziertes Gebilde, da könne es schon mal Fehler und Irrtümer
geben, ohne dass jemand dafür verantworltlich zu machen sei, der Staat
sei kein fertiges Werk, sondern quasi eine Dauerbaustelle, ein Work in
Progress, alle seien aufgerufen, über Fehler großzügig hinweg zu sehen
und an Verbesserungen mit zu arbeiten. Also: Wenn es was zu verteilen
gibt, wollen alle ein Recht darauf haben; wenn es um Verantwortung für Verfehlungen gar Verbrechen geht,
will es keiner gewesen sein.
