Dienstag, Dezember 29, 2015

Offenbar hat die deutsche Justiz ihr eigene Verfassung

"Die Richter sind vom Gesetz unabhängig und nur ihrem Gusto und geheimdienstlichen Weisungen unterworfen!"


Was die Polizei in den USA, das ist die Justiz in Deutschland: machen können was man will und auf den Rechtstaat scheissen.

Sonntag, Dezember 27, 2015

Automatisierung: Vorhang auf!

"Was wie Automatisierung aussieht, [wird] in Wirklichkeit von Big Data angetrieben. Die größten Computer der Welt ernten Daten von dem, was echte Menschen tun – Schriftsteller zum Beispiel –; sie verhalten sich wie die flächendeckendsten Spionagedienste der Weltgeschichte, und diese Daten werden dann aufbereitet, um die Maschinen zu betreiben."

Sogar der scheinbare Automatismus in Polizei und Justiz (nach einem bestimmten Ereignis folgt gemäß Gesetz zwingend diese oder jene Entscheidung) ist tatsächlich das Ergebnis totaler Überwachung der Bürger. Wenn beispielsweise zwei Leute zu schnell über die Autobahn fahren, greift Polizei sich nicht unbedingt beide oder den Schnellsten heraus, sondern möglicherweise jenen, der aus anderen Gründen gedeckelt und geschröpft werden soll. Oder wenn bei scheinbar und angeblich routinemäßigen Straßenkontrollen Strafbares entdeckt wird, kann es sich tatsächlich um eine gezielte Aktion auf der Basis totaler Überwachung handeln. Vielleicht ist vor Jahren die kesse prominente Kritkerin des Afghanistan-Einsatzes, Frau Käßmann, auf diese Art aus der Bahn geschubst worden. Ich selbst meine festgestellt zu haben, daß die Ampelschaltungen in der Stadt durchaus zentral manipuliert werden können. Vielleicht ist Frau Käßmann seinerzeit auf diese und weitere Art hereingelegt worden, während möglicherweise gleichzeitig zig andere Trunkenheitsfahrer völlig unbehelligt durch die Stadt fahren konnten - weil sie politisch unauffällig waren.  


"Es gibt eine exponentiell ansteigende Zahl von Hinweisen darauf, wie gigantisch „Big Data“ heutzutage ist; die Massen von Sensoren, die sich in unserer Umwelt verbergen, die immer größer werdenden Rechenzentren für Clouds an geheimen Orten, wo sie ihren Wärmeüberschuss verzweifelt an wilde Flüsse abgeben. Was passiert mit all diesen Daten? Sie werden von statistischen Algorithmen analysiert! 
Wenn Sie bitte die Fingerspitze heben und langsam durch die Luft bewegen. Bei der Menge der Kameras, die es in der heutigen Welt gibt, ist wahrscheinlich irgendeine Kamera gerade auf Ihren Finger gerichtet, und wahrscheinlich sagt gerade irgendwo irgendein Algorithmus automatisch vorher, wo sich Ihr Finger im nächsten Augenblick befindet. Vielleicht wurde dieser Algorithmus von einer Geheimdienstoperation, einer Bank, einer kriminellen Vereinigung oder einer Firma aus dem Silicon Valley entwickelt, wer weiß das schon? Die Entwicklung von Algorithmen wird immer billiger, und jeder, der kann, tut es auch."  Auszüge aus der Friedenspreisrede von Jaron Lanier

Darum ist es umso unglaubhafter, daß ein komplettes Passagierflugzeug im letzten Jahr angeblich unauffindbar auf diesem Planeten verschwinden konnte, und daß ein gefesselter Gefangener in einer Polizeigefängniszelle mitten in Deutschland bei lebendigem Leib laut schreiend bis zur Unkenntlichkeit verbrennen konnte, angeblich ohne daß Verantwortliche dafür ausfindig zu machen sind (vielleicht wurde statt dessen die Kaffeemaschine in der Polizeiamtsstube per Video überwacht, um Koffein-Mißbrauch zu verhindern).

Minister will Piloten auf Drogen und Psychopharmaka testen lassen

IM NAMEN DES VOLKES: Drogentests auch für Chirurgen, Richter, Staatsanwälte und Polizisten!
Jeder, dem der Staat das Eingriffsrecht für ihm fremde Menschen übertägt oder überläßt, wie etwa Chirurgen, Richter, Staatsanwälte, Polizisten, sollte das nur mit klarem Kopf tun dürfen. Um das weitgehend zu garantieren, sollten die Mitglieder dieser Berufsgruppen immer wieder auf den Gebrauch von Psychopharmaka hin untersucht werden und eine entsprechende Erklärung unterschreiben müssen.
Das Problem bei diesen Psycho-Drogen der Pharmaindustrie ist, daß sie zwar legal sind, wenn ein Arzt sie verschreibt, aber legale Psychopharmaka sind teils gefährlicher als illegale Rauschdrogen! Schon die Soldaten der Wehrmacht wurden mit Psychopharmaka zu Kampfmaschinen fit für den Krieg gedopt. Wer weiß wie viele Richter, Staatsanwälte, Polizisten, Chirurgen mittels moderner legaler Psychodrogen der chemischen Industrie sich einen forschen Tunnelblick verpassen (lassen), um ungestört von Gefühlen in das Leben anderer Menschen einzugreifen. Der ehemalige Kokain-Schnupfer Konstantin Wecker hatte Jahre lang von der Bühne aus forsch und schneidig den starken Mann gegeben, weil die Droge ihm das ermöglichte. Wer weiß, wie viele Richter und Staatsanwälte mal eben ihren Kaiser Wihlhem unter Haftbefehle setzen, und Polizisten und Chirurgen mit ihren gefährlichen Waffen und Werkzeugen sorglos in fremden Körpern herumfuhrwerken, weil Psychopharmaka ihnen jedes menschliche Augenmaß wegradieren. Es kann nicht sein, dass nur Rad- und Autofahrer auf Alkohol und andere Drogen getestet werden, weil sie eine potentielle Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer darstellen könnten, aber Waffenträger und andere Eingriffsbefugte völlig ungetestet in das Leben anderer Leute eingreifen können!
Der Minister will Stichproben artige Tests. Vielleicht verkommen die Tests dann eher zu einem Mobbing- und Repressions-Instrument.

Donnerstag, Dezember 17, 2015

Was gilt denn nun: Gewalten-Teilung oder Gewalt-Monopol?

Auch wenn Du Recht hast, die Justiz hat Polizei - der bewaffnete Arm des staatlich Organisierten Verbrechens.

Der Bundesjustizminister

https://dressmann.com/globalassets/productimages/ws_slimfit_charcoal.jpg?preset=productlisthat vor allem Repräsentationsfunktion.                                         Er soll mit einem sauberen, gepflegten Outfit und distinguiertem Auftreten Seriosität ausstrahlen, damit die Menschen im Lande glauben, bei der Justiz handelt es sich nicht etwa um Organisiertes Verbrechen unter dem Dach des Staates, sondern um eine seriöse, korrekte Institution der Rechtspflege.

Daß es einen Justizminister überhaupt gibt, ist eigentlich verwunderlich, denn eigentlich ist die Säule der Justiz samt ihrer Gesetze zeitgeschichtlich ziemlich fix. Selbst ein Weltkrieg konnte die deutsche Justiz nicht wirklich nachhaltig erschüttern. Allenfalls kommen immer mal wieder neue Gesetze hinzu, darum der Haufen immer größer und unübersichtlicher und der Bürger vor Gericht zum Unmündigen wird, den ohne Anwalt niemand ernst nimmt. Was solll da noch ein BundesJustizMinister? Eben repräsentieren, einen guten Eindruck machen.

Dienstag, Dezember 15, 2015

Donnerstag, Dezember 10, 2015

Weihnachtsgeschenk der Justiz Hannover an mich: GEFÄNGNIS

 http://www.pfefferspray-shop.net/wp-content/uploads/original-pfefferspray-fog.jpg



Ein wirklich ergreifendes Geschenk der hiesigen Volkswagengerichtshof-Justiz des sog. christlichen Abendlandes nach einem ganzen Jahr Verfahrensverschleppung nun zum heiligen Feste:  3 Wochen Gefängnis oder die Zahlung von fast 1000 Euro für den legalen Besitz einer legalen Dose Pfeffersprays.


Vermutlich wurde die Justiz von mächtigen Medien hinter den Kulissen aufgewiegelt, denen mein Blog Medien-Kritik mächtig gegen den Strich geht.
Eine verschworene Gemeinschaft kann offenbar alles machen, sogar Erpressung und Freiheitsberaubung durch gemeinsame Aushebelung von Rechstaat und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes.

Mittwoch, Dezember 09, 2015

Vegane Wölfe?



Kachelbild in einer berühmten Moschee

Montag, Dezember 07, 2015

Die "Gleichschaltung aller Lebensbereiche"

Eigentlich ein Terminus für die Praktiken in der Nazizeit, aber er passt offenbar auch auf die heutigen Bestrebungen, alle und alles zu digitalisieren.

Warum dürfen Geheimdienstler die Justiz infiltrieren und unterwandern?

Die Ex-Geheimdienstler (StaSi) der Ex-DDR werden hier im Westen von allen wichtigen Ämtern rausgehalten und für viele Schlüsselposten muß sogar eine schriftliche Erklärung abgegeben werden, niemals für den DDR-Geheimdienst tätig gewesen zu sein. Aber warum werden nicht auch hiesige Geheimdienstler von wichtigen Schlüsselpositionen rausgehalten und warum verlangt man von Bewerbern für wichtige Posten keine geheimdienstliche NichtverpflichtungsErklärung?


Denn in die Justiz gehören keinerlei Geheimdienstler, wenn die Justiz eine rechtstaatliche werden soll. Wenn Richter, Staatsanwälte oder Rechtsanwälte im Auftrag und Sold von Geheimdiensten stehen, wird die Rechtstaatlichkeit von Gerichtsverfahren ausgehebelt, weil solche V-Leute im Verfahren mit geheimen Informationen versorgt werden können, womit die Gegenseite von vornherein ohne Chancen ist, den Prozess zu gewinnen.



Was bedeutet es beispielsweise, wenn der BND, laut SPIEGEL-Bericht (Ausgabe 49), seine Quellen (V-Leute) unbefristet, also auf ewig, geheim halten will? Daß es sich bei seinen V-Leuten mittlerweile Flächen deckend um Schlüsselfiguren handelt, von denen gemeinhin niemand akzeptieren würde, dass es Geheimdienst-Leute sind und es einen Skandal gäbe, wenn öffentlich würde, wer und in welchen Bereichen V-Mann ist, und mit welchen Mitteln und Methoden die Geheimein mittlerweile an ihre Informationen kommen. Also offenbar sind nicht mehr Hinz & Kunz geheimdienstliche V-Leute, sondern alle möglichen Schlüsselfiguren in allen Bereichen von Staat und Gesellschaft, und die Techniken der Überwachung sind der normalen Bevölkerung offenbar nicht mehr vermittelbar.

Moralische Unterstützung für islamistische Selbstmord-Attentäter?


"Mit Gott kannst du gegen die ganze Welt allein sein, mutig, hochmütig, demütig. Die gottlose Welt, die wir ja nun wirklich haben, ist eine Welt der Machtsysteme, in denen keiner sich auflehnt, alle sich anpassen, alle die anonyme Macht und den gedankenlosen Zwang eines nichtdenkenden Apparats oder Systems vermehren. Da ist mir sogar die Vorstellung eines Vatergottes lieber. Welche Art von Gewissen er auch immer schaffen mag, es ist immer noch besser als die Gewissenlosigkeit, die den Sachzwängen, den Machtapparaten, den anonymen Systemen sich anpasst."

Und:

"Wie kann jemand als einziger gegen alle sein und doch bestehen? Stets bedarf er einer höheren Instanz, die allen anderen überlegen ist. Diese kann immer nur Gott sein, auch wenn dafür andere Zeichen eingesetzt werden, zum Beispiel das Daimonion bei Sokrates, sein Gewissen, sein Weltgewissen. Dafür aber braucht es einen einigermaßen definierten und inhaltlich strukturierten Gott, einen Gott, der sich solidarisiert mit menschlichen Anliegen und unterscheidet zwischen Gut und Böse. Eine unbestimmte Neigung zum Religiösen und Numinosen oder zum Mystischen kann nie eine solche Haltung produzieren, die eben nicht nur oder überhaupt nicht der psychischen Selbstbefriedigung dient, sondern der allgemeine Ungerechtigkeit vermindern will." 

Nein, obige Zeilen schrieb kein Muslim, kein Terrorist, sondern ein protestantischer Mann, der sich als an tödlichem Krebs Erkrankter den üblichen gesellschaftlichen Praktiken entzog und einige Monate später an seiner unbehandelten Krankheit starb. Quelle: Das Individuum in der verwalteten Welt